Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke Leverkusen beschäftigt. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings und Martin Metz, Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Zimmermann/Geerlings: Wegen mangelhaftem China-Stahl für Leverkusener Brücke: Sicherheit hatte oberste Priorität
Das heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Brücke“ (PUA III) thematisierte Schiedsgutachten zur Rheinbrücke Leverkusen bestätigt erneut: Die von der Baufirma PORR gelieferten Stahlbauteile waren fehlerhaft. Rund ein Drittel der Kopfbolzendübel seien…
Postma/Schrumpf: Heutige Aussagen konnten falsches Bild korrigieren
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat mit den Aussagen der Hausspitze heute die Befragungen zum Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) abgeschlossen. Die frühere Ministerin Josefine Paul,…
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung und Begutachtung der Bauteile für den Neubau der Rheinbrücke Leverkusen…
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur neuen Aktenlieferung aus dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) erklären Laura Postma (Grüne) und Fabian…
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne): „Der Anschlag…
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin…
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und…
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab…
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Terroranschlag am 23. August 2024)…