Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ hat am (heutigen) Montag einen weiteren Bauingenieur als Zeugen vernommen, der für die Koordination der Brückenprüfungen und die Weiterleitung der Prüfberichte der Hauptprüfungen an die…
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Bauingenieure haben die Brücke in den Jahren 2017, 2020…
Metz/Dr. Geerlings: Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu…
Sachverständiger im PUA III: Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der Hochschule Bochum, Prof. Dr.-Ing. Martin Mertens, ausgesagt, dass seiner Expertise nach wohl…
Metz/Geerlings: Viel Lärm um nichts
Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“)
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden Untersuchungsausschuss ein. Die zu vergebenden Sitze im Untersuchungsausschuss werden…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „PUA Kindesmissbrauch“
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Ermittlungsbehörden sowie der Jugendämter im Fall des Verdachts des vielfachen sexualisierten Kindesmissbrauchs auf einem…
Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ wird fortgesetzt
Die Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen in dieser Woche mit einem gemeinsamen Einsetzungsantrag die Weichen für die Wiedereinsetzung des…
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge befragt wurde, erklärt Johannes Remmel, Obmann der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW im PUA: „Auch die…
Sven Wolf / Stefan Engstfeld: „Der Tod von Amad A. wäre vermeidbar gewesen – Sondervotum legt Fehlerketten schonungslos offen“
Amad A. wurde unschuldig inhaftiert. Ihm wurden fälschlicherweise die Haftbefehle eines gesuchten Straftäters zugeordnet – einem Mann mit anderem Namen, anderer Nationalität und anderer Hautfarbe. Am 17. September 2018 kam…