I. Ausgangslage Die aktuellen rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) treffen auch den Kunst- und Kulturbereich. Die Zukunftskoalition… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Am 10. Dezember 1948 wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In diesem Jahr jährt sich… weiterlesen
Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für Beschäftigte des Landes
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren erheblich verändert…. weiterlesen
Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 7. Oktober 2023 startete die radikal-islamische Hamas terroristische und kriegerische Angriffe auf den Staat Israel und auf… weiterlesen
Das Land übernimmt Verantwortung: Finanzielle Sicherung der frühkindlichen Bildung
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Kindertagesstätten
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen.“ der Fraktion… weiterlesen
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Wirtschaftsstandort der Bundesrepublik Deutschland. Die Struktur der hier angesiedelten Unternehmen ist vielfältig – von… weiterlesen
Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen!
I. Ausgangslage Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser hat sich in den letzten Jahren trotz erheblicher Bemühungen der Landes- und Bundesregierung… weiterlesen
Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren
I. Ausgangslage Die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure in der Gesellschaft ist von unschätzbarem Wert. Sie tragen maßgeblich zur sozialen, kulturellen, ökologischen… weiterlesen
Den Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Neben international koordinierter Geldwäsche und organisierter Kriminalität in all ihren Facetten zählen vielschichtige Umsatzsteuerbetrugsmodelle zu den aktuellen Herausforderungen… weiterlesen
Kinderschutz in Theorie und Praxis stärken: Eine Professur für Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen einrichten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Trotz der Aufdeckung der vielen Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder in den letzten Jahren ist sexualisierte Gewalt… weiterlesen