I. Ausgangslage Seit mehr als 600 Jahren leben Sintizze und Sinti und Romnja und Roma in Deutschland. Heute sind es… weiterlesen
Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwerlasttransporten optimieren
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Deutschland ist das größte und wichtigste Transitland für Waren und Güter in Europa. Als Exportnation, aber auch als… weiterlesen
Istanbul-Konvention in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen – Gesamtstrategie gemäß Artikel 7 Istanbul-Konvention erarbeiten
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu häuslicher Gewalt
Entschließungsantrag zu Antrag der SPD-Fraktion „Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern“ I. Ausgangslage: Gewalt gegen… weiterlesen
Startup- und Innovationskultur stärken – innovative Gründungen in Nordrhein-Westfalen zum Aushängeschild machen
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Antrag der FDP-Fraktion zum Gründerland NRW
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren zum führenden Gründungsstandort in Deutschland entwickelt. Ein vitales Startup-Ökosystem und die… weiterlesen
Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist das Land der Innovationen. Hier leben viele Innovatorinnen und Inno-vatoren, die mit ihren Ideen die Welt… weiterlesen
Klimaneutraler Zement für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1 in Deutschland. Wir wollen, dass das so bleibt. Wir denken Klimaschutz… weiterlesen
Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union hat zum gesellschaftlichen… weiterlesen
Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Mit Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK) am 26. März 2009 in… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Vor zwei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Es war die Eskalation eines Konflikts,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz NRW
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW)“… weiterlesen