Zur heutigen Anhörung zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
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Velte und von Grünberg: Friedrich muss Islamismus-Kampagne sofort stoppen
SPD&Grüne
Zur Verteilung von Postkarten der „Vermisst“-Kampagne des Bundesinnenministeriums erklären Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bernhard von Grünberg, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Priggen: Gute Vorzeichen für Politikwechsel 2013
100 Tage rot-grüne Koalition
Eine positive Bilanz zu den ersten 100 Tagen nach Unterzeichnung des rot-grünen Koalitionsvertrags zieht Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: Entscheidung für eine Quotenregelung ist grüner Erfolg
Frauen in Spitzenpositionen
Zum Votum des Bundesrates für eine Frauenquote in Aufsichtsräten erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Mostofizadeh: Haushalt 2012 nachhaltig und zukunftsorientiert
Opposition bleibt konstruktive Vorschläge schuldig
Zur Einbringung des Haushalts 2012 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir gehen den schwierigen Weg der Konsolidierung“
Haushalt 2012
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zu Ihrer ersten Rede herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege Optendrenk…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Entlastung bei den Sozialausgaben“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sind wir wieder bei der Haushaltspolitik. Der Kollege Kuper hat… weiterlesen
Norwich Rüße: „Schluss mit Dauer-Klagen über die Benachteiligung Westfalens“
NRW-Stiftung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema der Aktuellen Stunde möchte ich drei Anmerkungen machen…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „CDU und FDP in bedenklichem Graubereich“
Steuerabkommen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vor etwa einem Jahr schon einmal über dieses Steuerabkommen… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Gebühr ist unfair und bürokratisch, sie gehört abgeschafft“
Praxisgebühr
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich nehme die Quintessenz vorweg: Erstens. Die… weiterlesen