I. Ausgangslage Am 10. Dezember 1948 wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In diesem Jahr jährt sich… weiterlesen
Alle Nachrichten
Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für Beschäftigte des Landes
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren erheblich verändert…. weiterlesen
Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 7. Oktober 2023 startete die radikal-islamische Hamas terroristische und kriegerische Angriffe auf den Staat Israel und auf… weiterlesen
Wir stehen fest an der Seite unserer Freundinnen und Freunde in Israel
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am 7. Oktober haben Terroristen der Hamas ihre Angriffe auf den Staat Israel gestartet. Viele Israelis, darunter Kinder, Familien und… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Wir entlasten Lehrkräfte und sichern Unterricht für unsere Kinder
Mehr Alltagshelfer, gezielte Abordnung von Lehrkräften, mehr Entfristungen und weniger voraussetzungslose Teilzeit: Schulministerin Dorothee Feller hat am (heutigen) Montag die… weiterlesen
Hanses/Golland: Effektive Stärkung der Cum/Ex-Strafverfolgung
Pressemitteilung
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Thema Cum/Ex erklären Dagmar Hanses, Sprecherin für Rechtspolitik der Grünen Landtagsfraktion, und Gregor Golland,… weiterlesen
Hanses/Dr. Geerlings: Minister Benjamin Limbach stellt Besetzungsverfahren transparent dar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Besetzungsverfahren der Präsidentenposition beim Oberverwaltungsgericht NRW hat Justizminister Benjamin Limbach die Abgeordneten ausführlich… weiterlesen
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden… weiterlesen
Frank Jablonski: „Jedes Engagement, die Situation der Kultur in NRW zu stärken, ist deshalb zu begrüßen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Crowdfunding-Plattformen
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Kunst- und Kulturszene hat… weiterlesen
Jule Wenzel: „Entkriminalisierung hilft den Menschen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Legalisierung von Cannabis
Jule Wenzel (GRÜNE): Lieber Kollege Bakum, es ist sehr schwierig, nach Ihnen zum Redepult schreiten zu müssen, denn ich habe… weiterlesen