Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur wenige hundert Schritte vom Landtag entfernt steht… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
„Nie wieder!“ ist unser politischer Auftrag
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Freitag – auf den Tag genau 78 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden… weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Der Antrag Am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, setzen wir mit den demokratischen Fraktionen ein Zeichen für das Gedenken an die… weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der… weiterlesen
Dr. Höller/Katzidis: Die rechtsterroristische Gefahr konsequent bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
NRW-Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Donnerstag im Innenausschuss des Landtages nach der bundesweiten Razzia gegen Reichsbürger wegen des Verdachts… weiterlesen
Verena Schäffer: Newsletter „Stärkung der Beratungsstruktur gegen Rechtsextremismus“
Die Razzien in der letzten Woche gegen ein rechtsterroristisches Netzwerk, das einen Staatsstreich plante und dafür einen militärischen Arm aufbaute,… weiterlesen
Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jedes Kind hat das Recht darauf, ohne Diskriminierung, ohne Antisemitismus aufwachsen zu dürfen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war eine Tür, die vor drei Jahren sehr vielen… weiterlesen
Wir bekämpfen Antisemitismus entschieden
Der Antrag Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus und die neue Synagoge in Essen setzt sich der Landtag in einer… weiterlesen
Josefine Paul: „Sie instrumentalisieren dafür den Antisemitismus“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kampf gegen Antisemitismus
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die schriftliche Anhörung hat sehr deutlich gemacht, dass dieser Antrag… weiterlesen