Eine Inhaftierung ist nicht nur für die Gefangene, sondern auch für ihre Angehörigen eine enorme Belastung. Eine Inhaftierung betrifft und… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Steafn Engstfeld: „Die Vernetzung der verschiedenen Staatsanwaltschaften sowie eine (technische) Weiterentwicklung der ZAC sind zu begrüßen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Verstärkung der ZAC NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier von den Regierungsfraktionen… weiterlesen
Einschränkung der Bereitschaftsdienste einiger Amtsgerichte und Auswirkungen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Die Landesregierung hat zum 01.10.2021 den richterlichen Bereitschaftsdienst geändert und für einige Amtsgerichte in den drei Oberlandesgerichtsbezirke den Bereitschaftsdienst einzelnen… weiterlesen
Trennung inhaftierte Mütter und ihrer Kinder
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung stellt nicht nur für die Inhaftierten selbst, sondern auch für ihre Angehörigen eine Zäsur und eine enorme Belastung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Verfahren, an denen Kinder beteiligt sind, müssen beschleunigt werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu kindgerechten Justiz
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Justiz kommen jedes Jahr viele Kinder… weiterlesen
Monika Düker: „Stellen Sie sich diesem Problem, und starten Sie die Debatte auf Augenhöhe mit den Gewerkschaften!“
Zum Haushaltsplan 2022 - Ministerium der Justiz
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 04 ist ein sehr personalintensiver Einzelplan. Auch in diesem… weiterlesen
Wurden in NRW Bull-Bear-Strategien zur Steuervermeidung angewandt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Im Oktober 2021 berichteten mehrere Medien erstmalig über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften München und Frankfurt und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt gegen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der bestmögliche Schutz der Kinder muss auch unsere oberste Priorität sein“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes
Gesetzentwurf Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Richterinnen und Richter der… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Kein Gesetz verlässt den Landtag so, wie es hineingekommen ist“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Juristenausbildungsgesetz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es eines… weiterlesen