Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit… weiterlesen
Thema Menschen mit Behinderungen
Inklusion in den Arbeitsmarkt verbessern
Der Antrag Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Menschen mit Behinderung sind besonders häufig von Arbeitslosigkeit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es darf aber nicht dazu kommen, Coronaleugnern das Wort zu reden und das Nicht-Maske-Tragen als Trophäe zu bezeichnen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Masken für Menschen mit Behinderung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste ist, dass die Maske vor Infektionen schützen soll, und… weiterlesen
Menschen mit Behinderung den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern – effiziente Unterstützung während und nach Krisenzeiten
Entschließungsantrag zum Antrag der Grünen im Landtag „Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN-Behindertenrechtskon-vention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen!“ - Drucksache 17/6736
I. Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen… weiterlesen
Barrierefreiheit im Busverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderung verbessern
Landtag Aktuell
Menschen mit Behinderung sind häufiger arbeitslos als andere. Die Erwerbslosenquote ist nach wie vor doppelt so hoch, wie für Arbeitnehmer*innen ohne Beeinträchtigung. Wir fordern, die Bedingungen für Träger und Unternehmen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention so zu verbessern, dass mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können.
Mehrdad Mostofizadeh: „Um diese Gleichstellung sicherzustellen, bedarf es in vielen Fällen einer Assistenz“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Assistenz im Krankenhaus
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister, der Vorgang, der jetzt beraten wird, geht auf einen Sachverhalt… weiterlesen
Gutes Signal für mehr gleichberechtigte Teilhabe
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes NRW zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dies… weiterlesen