I. Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen… weiterlesen
Thema Menschen mit Behinderungen
Barrierefreiheit im Busverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderung verbessern
Landtag Aktuell
Menschen mit Behinderung sind häufiger arbeitslos als andere. Die Erwerbslosenquote ist nach wie vor doppelt so hoch, wie für Arbeitnehmer*innen ohne Beeinträchtigung. Wir fordern, die Bedingungen für Träger und Unternehmen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention so zu verbessern, dass mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können.
Mehrdad Mostofizadeh: „Um diese Gleichstellung sicherzustellen, bedarf es in vielen Fällen einer Assistenz“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Assistenz im Krankenhaus
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister, der Vorgang, der jetzt beraten wird, geht auf einen Sachverhalt… weiterlesen
Gutes Signal für mehr gleichberechtigte Teilhabe
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes NRW zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dies… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Nicht das Ende eines Prozesses, sondern maximal ein Durchgangspunkt, wenn nicht sogar ein Startpunkt“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bundesteilhabegesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesteilhabegesetz ist in der Tat ein ganz wichtiges Gesetz im… weiterlesen
Arbeits- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung
Kommunalinfo
Teilhabe an allen Bereichen des Lebens bedeutet Chancengleichheit. Dabei spielt auch die aktive Teilhabe am Arbeitsleben eine bedeutende Rolle –… weiterlesen
Weiterentwicklung der Inklusion offen darlegen
Schon zum nächsten Schuljahr hat die Landesregierung Änderungen zur Inklusion angekündigt. Wir wollen, dass das Parlament endlich umfassend informiert wird.