Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eins ist auch mir zu Beginn dieser Debatte… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Die Forderung der Kommunen und ihrer Spitzenverbände ist völlig nachvollziehbar, und sie ist richtig“
Zum Antrag der Fraktionen von SDP und FDP zur Weiterleitung von Bundesmitteln
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines sei auch von mir vorneweg gesagt: Die… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Damit führt ihr Klage gegen einen Stärkungspakt gegen Armut“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktuelle Stunde zum Stärkungspakt Armut
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den energiepolitischen Eskapaden, auf die uns die… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Es ist ja politisch viel einfacher, das Umland zu zersiedeln, als in eine zeitgemäße Städtebau- und Mieter*innenschutzpolitik zu investieren“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP zum Ländlichen Raum
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP, lieber Herr Rasche, Sie machen es… weiterlesen
Kommunalinfo: Reform des kommunalen Beitragsrechts
Der Landtag NRW hat in der gestrigen Plenarsitzung das „Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Anlieger*innen wurden Dinge versprochen, die so gar nicht zu halten sind“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorteilsausgleich
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte meinen, wenn man nicht gerade Jurist… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die interkommunale Zusammenarbeit ist zuallerst eine Form der kommunalen Selbstverwaltung“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur interkommunalen Zusammenarbeit
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass unsere Kommunen und… weiterlesen
Kommunalinfo: Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Keine geeignete Finanzierung und damit keine ehrliche Lösung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Straßenbaubeiträgen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die SPD in den letzten Wochen schon… weiterlesen
Dr Robin Korte: „Das vorliegende Gesetz sichert die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Zweite Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Gucken wir mal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Heinrich Frieling… weiterlesen