I. Ausgangslage In Deutschland machen Wärme und Kälte über die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs aus. In den eigenen vier Wänden… weiterlesen
Thema Kommunales
Auslaufen der Bilanzierungshilfe NKF-CUIG für die kommunalen Haushalte
Ein Thema, das vor allem die Haushaltspolitiker*innen unter Euch in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt hat, ist die sogenannte… weiterlesen
Kommunalinfo: Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ
Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber… weiterlesen
Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt
Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen Altschulden auf den Weg. Für… weiterlesen
Schäffer/Schick: Schwarz-Grün hält Koalitionsversprechen bei Altschulden
Nordrhein-Westfalen hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden vorgestellt. Zugleich sollen kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung… weiterlesen
Frieling/Korte: Shared-Service-Center sind ein Schlüsselelement für effiziente Verwaltung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Interkommunale Zusammenarbeit ist entscheidend für eine effiziente Gestaltung der öffentlichen Verwaltung: Ressourcen können gebündelt, Wissens- und Erfahrungsaustausch gefördert werden. Besonders… weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit stärken
Der Antrag Gemeinsame Dienstleistungszentren sind ein wichtiger Bestandteil der interkommunalen Zusammenarbeit. Daher wollen wir diese gezielt fördern. Wir wollen die… weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage In einer immer komplexeren Welt ist die interkommunale Zusammenarbeit entscheidend für eine effiziente und zukunftsorientierte Gestaltung der öffentlichen… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Kommunen können in einer Situation, die alles andere als einfach ist, selbstverständlich auf unsere Unterstützung zählen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Kommunen und Geflüchtete"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eins ist auch mir zu Beginn dieser Debatte… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Forderung der Kommunen und ihrer Spitzenverbände ist völlig nachvollziehbar, und sie ist richtig“
Zum Antrag der Fraktionen von SDP und FDP zur Weiterleitung von Bundesmitteln
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines sei auch von mir vorneweg gesagt: Die… weiterlesen