Hedwig Tarner (GRÜNE): Werte Kolleginnen und werte Kollegen! Liebe Fußballgemeinde! Liebe Ruhrliebhaber*innen! Jetzt geht’s los. Wir sind aber noch nicht in der Nachspielzeit, liebe Kollegin von der SPD. Eigentlich sind wir noch im Trainingslager davor, und wir sind noch im richtigen Zeitrahmen.
Die Fußball-EM der Männer rückt näher, und es müssen nicht nur die Stadien hergerichtet werden und die Mannschaft in Topform sein, sondern auch die Regelungen für das Rundherum müssen stimmen; denn wo gefeiert wird, entsteht Lärm, und wo Lärm entsteht, müssen wir als Landtag genau festlegen, wie wir einen Ausgleich zwischen den Vuvuzelas und der Nachtruhe erlangen.
Wir werden einen tollen Fußballsommer vor uns haben. Bei uns in NRW finden insgesamt 20 der 51 Spiele statt. Ich muss nicht hellsehen können, um zu sagen, es wird lebendig sein. Unsere vier Host Cities sind in der Verantwortung, für alle Spiele Public Viewing zu organisieren und ein Rahmenprogramm zu bieten. Also wird an zahlreichen Abenden gespielt, gefiebert und gefeiert.
Mit der vorliegenden Gesetzesänderung geben wir den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen Rechtssicherheit zur Regelung des Lärmschutzes während der EM. Im Landes-Immissionsschutzgesetz wird geregelt, was unter Nachtruhe zu verstehen ist. Sie gilt grundsätzlich zwischen 22 und 6 Uhr. Doch für die Dauer der Europameisterschaft ermöglichen wir Ausnahmen, wohl wissend, dass eine Verkürzung der Nachtruhe die Anwohner belasten kann. Deshalb haben wir Bedingungen definiert, die einzuhalten sind: Die Veranstaltung muss im Zusammenhang mit der EM stehen. Ein Lärmschutzplan muss erstellt sein. Die Ausrichter müssen die Städte und Kommunen oder von ihnen Beauftragte sein.
Die Gastronomen haben in den letzten Tagen bei uns Bescheid gesagt, dass auch bei ihnen Public Viewing möglich sein muss. Es ist jetzt ausgearbeitet worden, dass es keine Verschlechterung für die Gastronomen gibt.
Mit dem Erlass, den wir jetzt auf den Weg bringen, entsteht Planungssicherheit. Die Kommunen wissen, was sie wie regeln können und müssen. Somit entscheiden die Gremien, denen die Bedingungen vor Ort bestens geläufig sind.
Wir danken den Nichtfußballfans, den Früh-aus-dem-Bett-Aufstehenden, für ihr Verständnis. Ich wünsche uns allen spannende Spiele. Wir werden natürlich gleich der Regelung zustimmen.
(Beifall von den GRÜNEN und Dr. Patricia Peill [CDU])