Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich glaube, wir sind uns… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Es funktioniert nicht, immer nur zu sagen, was nicht geht“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern“ Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident!… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Den Kommunen eine passgenaue Differenzierung über differenzierte Hebesätze ermöglichen“
Zu Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Anpassungen bei der Grundsteuer
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Kommunalinfo: Endgültig abgeschafft – Wir beenden jahrzehntelangen Streit um Straßenausbaubeiträge
In der vergangenen Woche haben wir im Landtag eine endgültige Entscheidung zum langjährigen Konflikt um die Straßenausbaubeiträge getroffen. Mit dem… weiterlesen
Korte/Frieling: Die Beitragspflicht ist nach 55 Jahren Geschichte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Das entsprechende Gesetz der schwarz-grünen Landesregierung wurde am… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Jetzt geht’s los“
Zur Änderungsentwurf der Landesregierung zum Landes-Immissionsschutzgesetz - zweite Lesung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Werte Kolleginnen und werte Kollegen! Liebe Fußballgemeinde! Liebe Ruhrliebhaber*innen! Jetzt geht’s los. Wir sind aber noch nicht… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir verschaffen den Kommunen Luft zum Atmen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass hinter dem sperrigen Titel dieses Gesetzes zentrale… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine ehrliche und belastbare Zusage“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW – zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dahm, ich will mich Ihrer flammenden… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz NRW
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW)“… weiterlesen
Kommunalinfo: Ehrenamt stärken
Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir einen Antrag zur Stärkung… weiterlesen