Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal muss ich ein Geständnis ablegen. Ich war es, der… weiterlesen
Thema Kommunales
Kommunalinfo: NRW braucht einen Grünen Zukunftspakt und die Kommunen die Solidarität des Landes
Liebe Leserinnen und Leser, im Landtag wurden am Mittwoch der Haushalt der Landesregierung für das Jahr 2022 und die Mittelfristige… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a. in Absatz 3 Satz 1 werden… weiterlesen
Kommunen brauchen die Solidarität des Landes
Der Änderungsantrag Seit Amtsantritt vor mehr als vier Jahren verschleppt die Landesregierung eine Lösung der strukturbedingten Altschulden der Kommunen in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die anderen werden dafür verantwortlich gemacht, dass gar nichts passiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sträßer, erst einmal auch von dieser Stelle aus meine Genesungswünsche… weiterlesen
Kommunalinfo: Überfällige FlüAG-Reform enttäuscht Kommunen
Liebe Leserinnen und Leser, kurz vor Ende der Legislaturperiode hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun endlich die Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Zielsetzung finde ich jedoch richtig“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur Transparenz der Finanzierung kommunaler Wählergruppen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich dem anschließen, was der Kollege Bovermann… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung gegen die wachsende Zahl von Schottergärten in nordrhein-westfälischen Kommunen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer greifen bei der Gestaltung ihrer Vorgärten immer öfter zu Kies und Schotter. Die Humusschicht wird dabei abgetragen,… weiterlesen
Wibke Brems: „Allein mit Klimaanpassung werden wir uns nicht vor den Folgen der Klimakrise schützen können“
Zu einer Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Klimainvestitionen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD nutzt jede Chance, um gegen Klimaschutz… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie sind nicht bereit, die Verantwortung für die Kommunen zu übernehmen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2022 durch die Landesregierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesen bewegenden Debatten, die wir heute hatten, möchte ich noch… weiterlesen