Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD nutzt jede Chance, um gegen Klimaschutz… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie sind nicht bereit, die Verantwortung für die Kommunen zu übernehmen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2022 durch die Landesregierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesen bewegenden Debatten, die wir heute hatten, möchte ich noch… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen in NRW beim Management von Starkregenereignissen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Extremwetterereignisse werden infolge des voranschreitenden Klimawandels häufiger auftreten. Die Auswirkungen eines solchen Ereignisses können dramatisch sein. Das haben zuletzt die… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: MHKBG
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Mehrdad Mostofizadeh
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es hat sehr viel mit Kommunalpolitik zu tun, diese Flächen auch auszuweisen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Badeunfällen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schwimmen ist eine schöne Sache, schwimmen macht Spaß, schwimmen ist förderlich… weiterlesen
Monika Düker: „Wir werden uns einbringen und nicht mit solchen Plattheiten wie Sie damals einfach alles ablehnen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Flüchtlingsaufnahmegesetz - erste Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Danke sehr. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch gut, Herr Minister,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auch die Form und die Würde des Hauses sind wichtige Fragen“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für eine Novelle der Gemeindeordnung - zweite Lesung
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Braun, der Kollege Kämmerling hat Sie ja… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen um den wohlverdienten Ausgleich ihrer Kosten“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass der Kollege Franken seinen Redebeitrag mit… weiterlesen
Aymaz/Mostofizadeh: Regierungskoalition lässt Kommunen bei der Flüchtlingsfinanzierung allein
Der Integrationsausschuss hat heute mit der schwarz-gelben Mehrheit den Grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) abgelehnt. Dazu erklären Berivan… weiterlesen
Kommunalinfo: Bewohner*innen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Liebe Freundinnen und Freunde, in Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf engem… weiterlesen