###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts dieses Antrages fragt man sich einmal mehr: Was… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes, des Verfassungsgerichtshofgesetzes und weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom Oktober 2016 wurde die Landesverfassung u. a. in… weiterlesen
Monika Düker: „Wie verhindern wir, dass salafistische Menschenfänger Jugendliche radikalisieren?“
Antrag der FDP zu den Aktivitäten der "Lies!"-GmbH
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Sieveke hat es ausgeführt: Hinter der Koranverteilungskampagne… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diese sozialen und gesellschaftlichen Probleme werden Sie nicht durch Polizei alleine lösen können“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu No-Go Areas
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lürbke, Sie zeichnen hier ein Zerrbild über die… weiterlesen
Monika Düker: „Es gehört auch zu unserer Verantwortung, Panikmache entgegenzutreten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu No-Go Areas
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine erste Vorbemerkung zu den angeblichen „No-Brain-Areas“, die der Innenminister… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir legen einen Schwerpunkt auf die Präventionsarbeit“
Antrag der CDU zur Bekämpfung islamistischen Terrors
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die jüngsten Terroranschläge in Europa haben uns noch einmal… weiterlesen
Verena Schäffer: „…weil Minderjährige besonders schutzbedürftig sind und wir in der Verantwortung stehen, für genau diesen Schutz zu sorgen“
Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen derzeit eine besorgniserregende Entwicklung feststellen: In allen… weiterlesen
Strategien im Umgang mit neosalafistischer Radikalisierung
Tagung Herausforderung Neosalafismus im Landtag NRW
Rund 640 gewaltbereite Neosalafist*innen leben allein in Nordrhein-Westfalen. Besonders besorgniserregend: Neosalafistische Propaganda lockt immer mehr junge Menschen an. Gemeinsam mit 20 renommierten Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert die GRÜNE Fraktion an diesem Freitag im Landtag NRW über mögliche Strategien im Umgang mit neosalafistischer Radikalisierung.
Mostofizadeh/Römer: „Ein starkes Zeichen für eine gelingende Integration“
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD haben die Anhörungen der Fachausschüsse ausgewertet und legen den überarbeiteten und um wichtige Anregungen von Fachleuten, Verbänden und Kommunen ergänzten Integrationsplan zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses und in der Plenarsitzung am 14. September vor.
Mostofizadeh/Keymis: Unsere Gedanken sind bei den Opfern und unseren französischen Freundinnen und Freunden
Pressemitteilung
Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus: