Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pferden und Hunden
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, jüdisches Leben sichtbar zu machen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Oktober dieses Jahres präsentierten die Stadt Köln, die Jüdische… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Landtag Aktuell
Der derzeitige Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist stark von Verschwörungsmythen geprägt, die sowohl die Existenz des Virus, als auch die Legitimation der staatlichen Maßnahmen infrage stellen.
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das zeigt sehr deutlich, welches Gewaltpotenzial es insgesamt in der rechtsextremen Szene gibt“
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was die Ehrenamtlichen gerade in der Feuerwehr nicht brauchen, ist das Ranrobben einer rechtsextremen Partei“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Wertschätzung von Ehrenamtlichen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schnell hat ausführlich die sachlichen Hintergründe des Gesetzentwurfs dargelegt. Wer… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Ziel ist, die menschenverachtende Ideologie des Islamismus und die daraus resultierende Gewalt zu bekämpfen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern unsere demokratische Gesellschaft. Nach… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es geht hier um Menschenleben, es geht hier aber auch um unsere Werte“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich finde es erst einmal gut,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist doch der allerbeste Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat funktioniert“
Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich… weiterlesen