Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Das war ein großartiges Zeichen gegen Rechts und für unsere Demokratie“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Europawahl
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen davor schützen, dass sie Opfer oder zu Tätern werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jede einzelne Tat eines… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Damit dieser moralische Wertekompass stabil bleibt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur kirchlichen Polizeiseelsorge
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das mit den anderthalb… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Bürgerrechte sind nun einmal mühsam, aber das ist es uns wert“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie uns doch darüber sprechen,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hier brauchen wir flexible Lösungen“
Zu Anträgen der FDP- und der SPD-Fraktion zur Altersgrenze bei der Feuerwehr
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Frau Kavena, ich… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das ist eine nachhaltige Investition in den Schutz der Menschen in NRW“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Inneres
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben in… weiterlesen
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende… weiterlesen