Durch das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen vom… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Schäffer: Bedrohung durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation ist akut
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Im allerschlimmsten Fall kann Hass im Netz dazu führen, dass es auch im realen Leben zu Gewalttaten gegen Personen kommt“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für mehr Unterstützung für Betroffene von Hate Speech
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen wurden bundesweit mehr als 100 Wohnungen und Häuser… weiterlesen
Unterstützung für Betroffene von Hate Speech ausbauen
Der Antrag Hate Speech ist seit Jahren ein anwachsendes Phänomen in unserer Gesellschaft. Wir wollen eine gut ausgestattete Melde- und… weiterlesen
Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine
Autorinnenpapier
Das Autorinnenpapier als Dokument Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits mehr als 3,5 Millionen Menschen gezwungen, ihre… weiterlesen
Unterstützung für Betroffene von Hate Speech ausbauen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Hate Speech ist seit Jahren ein anwachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Immer mehr Menschen werden mit Hassrede im Internet konfrontiert…. weiterlesen
Berivan Aymaz: „Ich bin sehr froh, dass das öffentliche Interesse nicht das Interesse der AfD oder anderer Verbreiter von Hass und Hetze ist“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Herkunft von Tatverdächtigen"
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das sind die Stunden, in denen… weiterlesen
Monika Düker: „Ihre Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst ist gescheitert“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Zulage für Feuerwehrleute
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Optendrenk, natürlich ist es gut und richtig,… weiterlesen
Aktivitäten völkischer Gruppen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Völkische Gruppen sind insbesondere in ländlichen Regionen in NRW seit vielen Jahren aktiv. Der Antwort auf die Große Anfrage 22… weiterlesen
Schäffer: Erinnern muss auch Handeln bedeuten – Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus endlich verstärken
Pressemitteilung
Der rechtextreme Anschlag in Hanau liegt am morgigen Samstag genau zwei Jahre zurück. Dazu erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen