Die von uns GRÜNEN beantragte Enquete-Kommission II hat sich mit den Auswirkungen des „Brexit“ für NRW befasst und legt nun… weiterlesen
Thema Europa
Impfstoff global gerecht verteilen!
Die Corona-Pandemie hat zu großer Solidarität innerhalb der EU geführt. Global allerdings herrscht weiterhin ein massives Ungleichgewicht. Schon bald nach… weiterlesen
Sinkende EU-Fördersätze in der kommenden EFRE-Förderperiode: Gleicht das Land Mehrbelastungen für die Kommunen aus?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Laut EU-Verordnungsvorschlag COM (2018) 375 soll der EU-Förderanteil beim Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der kommenden Förderperiode 2021… weiterlesen
Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat sich innerhalb kürzester Zeit von einem lokalen Ausbruch zu einer globalen Gesundheitskrise entwickelt. Früh wurde… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir brauchen das für den Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Verwendung von EU-Fördermittel
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere etwas, dass wir erst am Ende der… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das kann Synergien in ökonomischer Hinsicht bedeuten, wenn es darum geht, Transformation und Veränderung schnell voranzubringen“
Zum Antrag von CDU und FDP zur Kooperation mit der italienischen Region Piemont
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch wir begleiten das Anliegen der Koalitionsfraktionen positiv und… weiterlesen
EU-Aufbaumittel in die Zukunft investieren
Der Antrag Zur Pandemiebewältigung hat die EU ein Wiederaufbaupaket von historischem Ausmaß beschlossen. Die umfangreichen Mittel drohen allerdings fast ausschließlich… weiterlesen
EU-Aufbaumittel in Zukunft investieren, statt Haushaltslöcher zu stopfen
I. Ausgangslage Als Antwort auf die Corona-Krise hat die Europäische Union ein Wiederaufbaupaket von historischem Ausmaß beschlossen: Im Rahmen von… weiterlesen
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche haben wir einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem wir die kürzlich von… weiterlesen
Johannes Remmel: „Deshalb ist es umso wichtiger, hier mit aller Konsequenz Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen“
Antrag der Fraktion von CDU und FDP zur Rechtsstaatlichkeit in Europa
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist aus den Wortbeiträgen der Vorredner schon deutlich… weiterlesen