Der Antrag Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus wird komplexer: Wir wollen daher die Arbeit der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Deppermann: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie
Pressemitteilung
Zu dem an diesem Donnerstag von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 erklärt Dorothea Deppermann, Sprecherin für… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Was die Ukraine jetzt braucht, ist unsere Unterstützung“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zr Ukraine
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Krieg… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Einen sachlichen Zusammenhang zwischen der Einwanderungspolitik und der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung gibt es schlicht nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Vorratsdatenspeicherung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag hat es vollbracht, bereits im… weiterlesen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für die Bereiche Wissenschaft, Innovation und Digitalisierung
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben an diesem Montag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Informatik mit Naturwissenschaften gleichstellen: Was hat die Landesregierung getan, um den Auftrag des Landtags umzusetzen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Koalition hatte nach Amtsantritt die digitale Bildung zu einem Schwerpunkt ihrer Politik erklärt und vollmundig nicht weniger als… weiterlesen
Offene Baustelle Datenschutz sowie digitale Anwendungen in der Schule
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Mit dem 16. Schulrechtsänderungsgesetz wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Schulen digitale Lehr- und Lernsysteme sowie Arbeits- und Kommunikationsplattformen unter bestimmten… weiterlesen
LOGINEO: Passt nicht, läuft nicht und macht Ärger?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
NRW hat sich mit der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ 2016 verpflichtet, alle Schulen mit Lernmanagementsystemen und Lernplattformen auszustatten… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Digitalisierung bei Schwarz und Gelb steckt im Papierstau“
Der Antrag Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Es ist sehr schön, dass Sie meine erste Rede 2010 eingeleitet… weiterlesen