Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Sträßer: Demokratische Werte stärken und vermitteln
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Unser gesellschaftliches Miteinander ist von demokratischen Prinzipien geprägt. Unser Bildungswesen soll junge Menschen dazu befähigen, die politischen und sozialen Verhältnisse… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Demokratisches Verhalten muss gelernt und geübt werden“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Vermittlung demokratischer Werte
Der Antrag „Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken“ Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen
Kommunalinfo: Ehrenamt stärken
Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir einen Antrag zur Stärkung… weiterlesen
Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen
Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen Land gehen Tausende und Zehntausende… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diese Regeln sind es, die dafür sorgen, dass unsere Räte, Kreistage und Bezirksvertretungen in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt und damit legitimiert werden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Kommunalwahlgesetz
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung legt uns heute einen Vorschlag für Änderungen am… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere wehrhafte Demokratie ist eine Errungenschaft, und sie ist ein Privileg“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kommunalen Demokratie
Der Antrag „Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige… weiterlesen