Zum Schuljahr 2028/29 wird eine verbindliche vorschulische Förderung für Kinder eingeführt, die nicht über ausreichende…
Pressemitteilung
Jablonski/Wermer: Künstlerische Freiheit bedeutet nicht, dass Antisemitismus relativiert werden darf
Der Streit um einen Auftritt der umstrittenen palästinensischen Künstlerin Basma al-Sharif an der Düsseldorfer Kunstakademie…
Zimmermann/Geerlings: Wegen mangelhaftem China-Stahl für Leverkusener Brücke: Sicherheit hatte oberste Priorität
Das heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Brücke“ (PUA III) thematisierte Schiedsgutachten zur Rheinbrücke Leverkusen bestätigt erneut:…
Solidarität mit dem Mut der Menschen im Iran
Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Grüne sowie der FDP im nordrhein-westfälischen Landtag stellen sich geschlossen…
Von Mahrenholtz/Stullich: Wir schützen Kinder und Jugendliche im Netz
Die Sozialen Medien sind Informationsquelle, digitale Begegnungsorte und bieten weite Möglichkeiten für Lernen, Ausdruck und…
Höller/Schnelle: Katastrophenschutz – Wir machen NRW noch widerstandsfähiger
„Die Stärkung des Katastrophenschutzes wird ein Schwerpunkt unserer Innenpolitik“ – das hat die schwarz-grüne Koalition…
Postma/Schrumpf: Heutige Aussagen konnten falsches Bild korrigieren
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat mit den Aussagen der Hausspitze heute die Befragungen zum Ministerium…
CDU und Grüne werben für Olympia in Nordrhein-Westfalen
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich am heutigen Dienstag in einer gemeinsamen Fraktionssitzung…
Höller/Katzidis: Sicherheit hat Priorität auch in schwierigen Haushaltszeiten
Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 vorgestellt. Dazu erklären Christos…
Hanses/Erwin: Wir machen die Arbeitsgerichte moderner und leistungsstärker
Kündigungsschutzklagen, Gehaltsansprüche, Zeugnisstreitigkeiten: Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern….