Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung
Zur heutigen Demonstration zahlreicher Sozialverbände gegen das Moratorium der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung erklären der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, sowie Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit und Soziales:
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Laut eines Berichtes des Oberbergischen Anzeigers vom 08. September 2017 wurde NRW-Justizminister Peter Biesenbach von…
Mostofizadeh: Erhöhung der Investitions- und Schulpauschale bedeutet keinen Cent mehr für die kommunale Familie
Zu den Ankündigungen der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik der GRÜNEN Fraktion:
Verteilung der Gelder aus dem KInvFG
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat an diesem Dienstag darüber informiert, wie…
Welche Daten kauft NRW von TomTom – und warum?
Laut Berichterstattung der Rheinischen Post vom 15. Juli 2017 wird das Land NRW ab Ende…
Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen
„Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag passen nicht zur Situation auf dem Wohnungsmarkt, insbesondere in den Städten“,…
Gutachten zum Kommunalen Ehrenamt
Liebe Freundinnen und Freunde, im Nachgang der Landtagskommission zum Kommunalen Ehrenamt hat unter anderem Prof….
Saubere Luft am Bielefelder Jahnplatz?
Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit…
Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer
Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt…