I. Sachverhalt und Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat sich in den Jahren 2010 bis 2017…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Klocke: CDU und FDP müssen mehr liefern als vage Ankündigungen
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klarstellender Erlass zur Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Liebe Freundinnen und Freunde, seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erhalten Ausschussvorsitzende…
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung…
Eine neue und innovative Bauordnung für NRW wurde auf den Weg gebracht
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat in dieser Woche die neue Landesbauordnung beschlossen. Sie…
Weitere klarstellende Infos zum Landesprogramm „Gute Schule 2020“
Liebe Freundinnen und Freunde, in unserem Kommunalinfo von Ende September hatten wir euch bereits über…
GRÜNE und SPD erhöhen GFG 2017 erneut – rund 10,64 Milliarden Euro für die Kommunen in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir bleiben starke Partner*innen der Kommunen: Die Städte und Gemeinden in…
Update zur Gestaltung der Wohnsitzregelung des Bundes für anerkannte Flüchtlinge in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, mit unserem Kommunalinfo vom 19. September haben wir Euch über Regelungen…
So profitieren die Kommunen vom Zwei-Milliarden-Programm „Gute Schule 2020“
Liebe Freundinnen und Freunde, die Zeit der Grünen Regierungsbeteiligung in NRW hat sich für die…