Laut Berichterstattung der Rheinischen Post vom 15. Juli 2017 wird das Land NRW ab Ende…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen
„Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag passen nicht zur Situation auf dem Wohnungsmarkt, insbesondere in den Städten“,…
Gutachten zum Kommunalen Ehrenamt
Liebe Freundinnen und Freunde, im Nachgang der Landtagskommission zum Kommunalen Ehrenamt hat unter anderem Prof….
Saubere Luft am Bielefelder Jahnplatz?
Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit…
Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer
Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt…
Einstellung der Verwaltungsverfahren zur Rückforderung von Zuwendungen an die Flughafen Essen/Mülheim GmbH
Die Landesregierung plant ausweislich eines Schreibens der Abteilungsleiterin der Abteilung „Grundsatzfragen der Mobilität, Luftverkehr, Schifffahrt,…
Sollen das Kommunalwirtschaftsrecht und die §§ 107 und 108 GO NRW erneut zulasten der Kommunalbetriebe geändert werden?
Vorbemerkung der kleinen Anfrage: Unter dem Motto „Privat vor Staat" wurde durch die damalige CDU/FDP-Koalition…
Bauordnung
Die neue Landesregierung hat u.a. angekündigt, ein Moratorium für die Bauordnung erwirken zu wollen. Vor…
Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich geplanten Spitzensportveranstaltung in Kooperation mit der Landeshauptstadt
Am ersten Juli-Wochenende haben Millionen Menschen den Start der Tour de France in Düsseldorf verfolgt….
Angriffe auf IT-Systeme der Landesregierung
Die informationstechnische Infrastruktur der öffentlichen Hand ist ein bekanntes Ziel von An- griffen mit unterschiedlichsten…