I. Ausgangslage In unseren Kommunen – Städten, Gemeinden und Kreisen – entscheidet sich das Funktionieren…
Kommunalpolitik
Erleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn…
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000…
Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen
Kommunalinfo: Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen Die Mandatsträger*innen in kommunalen Gremien erhalten eine…
Kommunalinfo: Update zur Altschuldenlösung und zum kommunalen Finanzausgleich
Am vergangenen Dienstag, den 22. August, hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass der Einstieg des…
Brems/Schäffer/Schick: Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung
Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur Gemeindefinanzierung…
Wärmewende vor Ort: Nordrhein-Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran
I. Ausgangslage In Deutschland machen Wärme und Kälte über die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs aus….
Auslaufen der Bilanzierungshilfe NKF-CUIG für die kommunalen Haushalte
Ein Thema, das vor allem die Haushaltspolitiker*innen unter Euch in den vergangenen Jahren immer wieder…
Kommunalinfo: Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ
Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung…
Historischer Durchbruch: Altschuldenlösung für Kommunen kommt
Update vom 25. August 2023 Wir bringen den Einstieg in eine Lösung für die kommunalen…