Liebe Freundinnen und Freunde, viele Banken verlangen derzeit überhöhte Zinsen für Dispokredite. Aus gegebenem Anlass…
Kommunalpolitik
Beamtenbesoldung
Liebe Freundinnen und Freunde, Wie ihr wisst, hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof mit Urteil vom 1.Juli…
Erläuterungen zu kommunalen Haushaltsplanungen für 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 (GFG 2015) werden die Kommunen die Rekordsumme…
Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung
Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr wisst, hat der Verfassungsgerichtshof NRW gestern dem Antrag der…
Priggen: Neue Räte können für mehr Frauen in Sparkassen-Gremien sorgen
Zur Frauenquote in den Führungsetagen öffentlicher Betriebe und Gremien erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check…
Interkommunale Zusammenarbeit und RVR-Novelle
Liebe Freundinnen und Freunde, die Krise der Kommunalfinanzen erfordert viele Antworten. Eine davon ist die…
Alle kommunalen Spitzenverbände nehmen das Angebot des Landes an
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch unmittelbar über die neueste Entwicklung informieren: Gerade hat…
Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Ent-lastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabe-gesetzes sicherstellen
I. Ausgangslage Die kommunale Finanzsituation nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, ist weiterhin eine der größten…
Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen!
I. Der Landtag stellt fest: In den zurückliegenden Jahren sind neue Herausforderungen auf die Kommunen…