Allgemein

Positionspapier der GRÜNEN im Landtag NRW zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung…

Kaum ein Gerät ist so kurzlebig wie das Smartphone. Nach durchschnittlich zwei Jahren haben die Mobilgeräte ausgedient und werden gegen ein neues ausgetauscht – dazu trägt auch bei, dass Kunden oftmals mit jeder Vertragsverlängerung ein neues Handy erhalten. Dies verursacht hohe Umweltbelastungen und immer mehr Elektroschrott.

Viele Schäfer*innen sorgen sich um ihre Zukunft. Um sich über die aktuellen Probleme, aber auch über diesen traditionsreichen Beruf zu informieren, haben unsere Abgeordneten Schäfereibetriebe in ganz NRW besucht.

Hier steht noch nix 🙂

In der Sondersitzung „IGA 2027 im Ruhrgebiet – Landesregierung muss für Klarheit sorgen“ im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat Ministerin Ina Scharrenbach nochmals bestätigt, dass sie nicht bereit ist, dass Konzept des RVR umzusetzen. Sie hat betont, dass es keine zusätzlichen Landesgelder geben werde. Dazu erklären Johannes Remmel, Sprecher für Stadtentwicklung, und Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:

Die Behörden müssen Verbraucher*innen ab sofort wieder über Verstöße gegen Lebensmittelvorschriften informieren und den Namen des Unternehmens veröffentlichen. Das hat das Bundesverfassungsgericht kürzlich entschieden. Damit wird zur Pflicht, wofür wir GRÜNE uns seit Jahren einsetzen: Transparenz bei Missständen in der Lebensmittelherstellung!