Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erstaunlich, nach fünf Jahren Regierungsverantwortung entdecken CDU und FDP das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Solidarität bedeutet doch, die Punkte, die noch zu klären sind, in vernünftige Verfahren zu bringen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Wiederaufbauhilfe in en Flutgebieten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Hochwasser letztes Jahr im Juli hat uns alle betroffen gemacht… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Einzige, was dauerhaft die Freiheit sichert, sind Vorsorge und Verantwortung“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Coronalage macht Lockerungen mit Augenmaß möglich, und es… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist keine Wohlstandskrankheit, sondern es ist eher eine Krankheit der Menschen, die weniger Geld haben“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur nationalen Diabetesstrategie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer wieder eine Freude, gerade bei solchen Punkten nach… weiterlesen
Arndt Klocke: „Warum sind so viele Güterverkehrsterminals in diesem Land abgebaut worden?“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Verkehrspolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Es ist zwar noch nicht… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt“
Zur Großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag "Zukunft der Abfallwirtschaft"
Die Große Anfrage Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wie zukunftsfähig ist die Abfallwirtschaft… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wichtig ist die ausdrückliche Festlegung im Gesetz, dass sich die Tätigkeiten nur auf die parlamentarische Arbeit beziehen dürfen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es handelt sich in der Tat um einen gemeinsamen Gesetzentwurf von… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Dieser Antrag nicht nur technisch betrachtet falsch, sondern er ist auch rechtlicher Unsinn“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Internet
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vor dem Hintergrund der Debatte über den unzureichenden Umgang von Telegram… weiterlesen
Sigrid Beer: „Deswegen ist es so wichtig, dass wir den Blick auch auf individuelle Biografien, auf individuelle Lebenslagen werfen, um da Bildungsrecht auch umzusetzen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Digitalisierung in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegin Müller-Rech, haben Sie es eigentlich nötig, hier so die Unwahrheit zu… weiterlesen
Monika Düker: „Größter Verlierer dieses Rettungsschirms sind die Kommunen, das Stiefkind dieser Regierung“
Zu Bericht des Haushalts- und Finanzausschuss
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir Grüne haben dem Corona-Rettungsschirm vor zwei Jahren… weiterlesen