Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kein Mensch sollte auf den Straßen… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Sorgsamkeit geht dabei vor Schnelligkeit, weil hinter jedem Fall ein realer Mensch steckt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Asylverfahren
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das auch… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Diese Regeln sind es, die dafür sorgen, dass unsere Räte, Kreistage und Bezirksvertretungen in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt und damit legitimiert werden“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Kommunalwahlgesetz
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung legt uns heute einen Vorschlag für Änderungen am… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Nur wer sich frei von Beobachtung fühlen kann, egal, ob durch wirtschaftliche Unternehmen oder Staat, kann sich frei entfalten“
Zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Daten sind eine zentrale Ressource unserer Zeit. Mit… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ihren Nationalismus lehne ich komplett ab, den lehnt auch die Landwirtschaft komplett ab“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Landwirtschaftspolitik
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben alle die Demonstrationen verfolgt. Wir haben auch verfolgt,… weiterlesen
Simon Rock: „Ich bin mir sicher, dass wir im Laufe des Jahres eine bessere Lösung hinkriegen werden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist in dieser Legislaturperiode das siebte Mal, dass wir eine… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere wehrhafte Demokratie ist eine Errungenschaft, und sie ist ein Privileg“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kommunalen Demokratie
Der Antrag „Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr… weiterlesen
Martin Metz: „Wir müssen ganz klar sagen: Erhalt geht vor Neubau beim Straßenbau“
Zum Antrag der FDP-Fraktion auf ein Brückenmanagament
Der Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag Die Instandsetzung der Autobahnbrücken fokussieren – Leistungsstörungen auf Seiten des Bundes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt einen, der bei mehr Wohnungsbau und beim Mieterschutz auf der Bremse steht: Das ist Marco Buschmann von der FDP, der Bundesjustizminister“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Wer mich näher kennt, weiß: Ich bin ein großer… weiterlesen
Wibke Brems: „Wohnen ist ein Menschenrecht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsbaupolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind seit Langem klar:… weiterlesen