Der Antrag „Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen… weiterlesen
Simon Rock: „Vom DGB, aber auch von anderen Gewerkschaften wird das ausdrücklich honoriert“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Inflationsausgleich
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die TV-L-Vereinbarung sieht im Zeitraum Dezember 2023 bis Oktober 2024 eine… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Jetzt geht’s los“
Zur Änderungsentwurf der Landesregierung zum Landes-Immissionsschutzgesetz - zweite Lesung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Werte Kolleginnen und werte Kollegen! Liebe Fußballgemeinde! Liebe Ruhrliebhaber*innen! Jetzt geht’s los. Wir sind aber noch nicht… weiterlesen
Simon Rock: „Die FDP hat etwas gegen Wahlfreiheit für Beamtinnen und Beamte in diesem Land“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Privatversicherung für Beamt*innen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem Kollegen Witzel dafür danken, dass er uns heute… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir verschaffen den Kommunen Luft zum Atmen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass hinter dem sperrigen Titel dieses Gesetzes zentrale… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Wir brauchen innovative Bauformen – aber nicht, um billig zu bauen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Wohnungsbau
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Im Antrag wird auf die Wohnungsnot… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wir wollen eine diskriminierungsfreie Version der Bezahlkarte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylleistungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte erst einmal daran erinnern,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine ehrliche und belastbare Zusage“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG-ÄG NRW – zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dahm, ich will mich Ihrer flammenden… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Das war ein großartiges Zeichen gegen Rechts und für unsere Demokratie“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Europawahl
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die sind am Ende ihrer Kapazitäten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Tierschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank für den Antrag, weil… weiterlesen