Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das sind die Stunden, in denen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir brauchen eine Reform der Bodenpolitik“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag "Recht auf Wohnen"
Der Antrag Arndt Klocke (GRÜNE): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Bleiben Sie gern hier. Es ist ein… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Am Ende müssen wir auch sagen, dass wir schlichtweg mehr Geld im System brauchen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ausbilde für die Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedaure es wirklich sehr, dass die Kollegin Lück den Landtag… weiterlesen
Monika Düker: „Ihre Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst ist gescheitert“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Zulage für Feuerwehrleute
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Optendrenk, natürlich ist es gut und richtig,… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir sind auch in der Verantwortung, Frauen und Kinder, die hier Zuflucht suchen, bestmöglich zu schützen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu häuslicher Gewalt
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von… weiterlesen
Norwich Rüße: „Regionale Vermarktung ist sicherlich ein guter Schlüssel“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu regionaler Wertschöpfung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann in der Tat unterschiedlicher Meinung sein, Herr Haupt, ob… weiterlesen
Wibke Brems: „Das Problem ist schon lange bekannt, und dennoch haben Sie dieses Thema in den letzten fünf Jahren nicht angepackt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Rheinischen Revier
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben schon gehört: Das „Rheinische Revier“ steht… weiterlesen
Josefine Paul: „Sie instrumentalisieren dafür den Antisemitismus“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kampf gegen Antisemitismus
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die schriftliche Anhörung hat sehr deutlich gemacht, dass dieser Antrag… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Auflösung der Stabsstelle durch Schwarz-Gelb war ausschließlich politisch motiviert und zu keiner Zeit inhaltlich begründet“
Zum Teil- und Schlussbericht des PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle)
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Mangen, Sie haben recht: In der Tat lebt man… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir haben eine neue Sicherheitslage und müssen Sicherheit umfassend neu denken“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Bundeswehr
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Außenministerin Annalena Baerbock hat in großer Klarheit und Eindeutigkeit auch international… weiterlesen