Meral Thoms: „Wir sind für den Herbst gut vorbereitet“

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu den Corona-Herausforderungen im Herbst und Winter

Portrait Meral Thoms

Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind mittlerweile im dritten Jahr der Coronapandemie. Ich kann es bestens verstehen, wenn Sie alle die vielen Warnmeldungen nicht mehr hören können.

Ja, die letzten Jahre waren sehr anstrengend für uns – für alle, die sich an die Schutzmaßnahmen gehalten haben, für die Schülerinnen und Schüler, die wenig Kontakte hatten, für die Älteren in den Pflegeheimen, die auf Besuch verzichten mussten, und insbesondere für die Pflegekräfte, für unser medizinisches Personal und für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen, die in dieser Pandemie weit über ihre Leistungsgrenzen hinausgehen mussten und das immer noch tun müssen.

An dieser Stelle muss auch Raum dafür sein, ihnen allen ganz herzlich für den Einsatz zu danken; denn durch diesen enormen Einsatz konnten wir in NRW zahlreiche Menschenleben retten.

(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Im dritten Sommer der Pandemie haben wir eine hohe Infektionszahl und gleichzeitig eine hohe Dunkelziffer, aber auch eine geringe Zahl schwerer Erkrankungsfälle. Wir rechnen mit einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen im Herbst.

Unsere Strategie im Kampf gegen die Pandemie ist vorausschauend. Wir gehen wachsam, gut vorbereitet und mit Vorsorge in den Herbst. Unser Ziel ist, dass das gesellschaftliche Leben und die Teilhabe weiterhin ermöglicht werden. Wir wollen die Schwächsten unter uns, die Älteren, die chronisch Kranken und die Kinder, gut schützen.

Außerdem wollen wir natürlich eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Dazu hören wir auf die Wissenschaft. Die Empfehlungen des Expertinnenrats der Bundesregierung werden wir umsetzen. Gleichzeitig achten wir auch auf eine Praxistauglichkeit der Maßnahmen, indem wir Expertinnen und Experten aus der Praxis in die Planung einbinden.

Unser Fokus ist die Prävention. Hierzu gehört eine gute flächendeckende Kommunikation; das haben wir eben schon gehört. Notwendige Regeln sollen einfach sein und schnell verbreitet werden. Wir wollen jeden und jede in NRW erreichen. Dazu wollen wir auch mehrsprachige Informations- und Aufklärungsmaterialien zur Verfügung stellen.

Wir sind uns alle einig – das gilt auf jeden Fall für die Wissenschaft –: Die Impfung ist das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Pandemie.

Um die Impfbereitschaft in allen Gruppen zu erhöhen, planen wir eine Kommunikationsstrategie in Abstimmung mit dem Bund. Wir werden für alle Personen ab fünf Jahren aufsuchende Impfangebote bereitstellen.

Das gute Impfangebot der Ärztinnen und Ärzte und Apothekerrinnen werden wir durch mobile kommunale Impfangebote ergänzen. Wir in NRW halten Strukturen vor, die in der Lage sind, ergänzend innerhalb von 14 Tagen mindestens 250.000 Impfungen pro Woche durchzuführen.

Ein wichtiges Instrument zur Eindämmung der Pandemie sind auch Masken. Wir setzen auf das Tragen von Masken in Innenräumen sowie im ÖPNV.

(Dr. Joachim Stamp [FDP]: Wofür?)

Die Masken sind ein evidenzbasiertes Instrument, und je nach Schwere des Pandemieverlaufs werden wir den Einsatz evaluieren.

Wichtig für uns ist – das hatte ich eben schon gesagt –, dass wir die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen. Für Kinder gilt: Das Vermeiden von Schul- und Kitaschließungen hat für uns oberste Priorität.

(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Dazu ist regelmäßiges Lüften wichtig, und wir werden in NRW flächendeckend die Anschaffung von CO2-Messgeräten mit Landesmitteln fördern.

(Dr. Joachim Stamp [FDP]: Das ist völlig irre!)

Wir schützen auch die Kranken und die Alten. Hierzu gehört der Fortbestand der Maskenpflicht und die Testregelung in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die frühzeitige Medikation bei Risikopatienten, um schwerwiegende oder gar tödliche Verläufe der Infektion therapeutisch zu verhindern.

Zuletzt möchte ich mich noch an diejenigen wenden, die durch eine Coronaerkrankung langfristige, teilweise sehr schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen erfahren haben. Ihr Leid soll nicht ungesehen bleiben. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Versorgung rund um Long COVID und das Chronische Fatigue-Syndrom verbessert wird. Dazu gehört der Aufbau interdisziplinärer Kompetenzzentren und Ambulanzen. Wir werden uns zudem dafür einsetzen, dass die Betroffenen einen schnellen Zugang zu den Sozialsystemen finden.

Ich komme zum Schluss. Wir sind für den Herbst gut vorbereitet. Wir arbeiten wissenschaftsbasiert und haben Maßnahmen für die nächste Welle, die uns schützen. Mit dieser Strategie stellen wir sicher, dass das gesellschaftliche Leben auch bei steigenden Infektionszahlen weitergeht.

Ich empfehle, dem Antrag zuzustimmen. – Herzlichen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

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