Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge hier im Plenum,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht an dieser Stelle auch um Vertrauen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Akademisierung des Hebammenberufs
Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Mittel in der Städtebauförderung wurden nicht auf Inklusion fokussiert“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu lebenswerten Quartieren
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Quartier – was ist das? Was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Menschen haben mir berichtet, dass sie nicht mehr schlafen können oder dass Regen für sie ganz furchtbar ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochwasser im Juli letzten Jahres hat weitreichende Folgen. Wie… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir stehen in der Verantwortung als Anwälte für den Schutz und für die Rechte von Kindern und Jugendlichen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Landeskinderschutzgesetz - erste Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche geschieht mitten in unserer… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist solidarisch“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Je komplizierter die Lage ist, desto besser muss die Politik… weiterlesen
Monika Düker: „Dieser Gesetzentwurf ist ein Dokument des Scheiterns Ihrer Politik“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes - erste Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist der letzte TOP in diesem Jahr,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen schneller bei der Modernisierung werden, und wir müssen auch schneller beim Klimaschutz im Bereich ‚Neubau‘ werden.
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für klimaeffizientes Bauen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin auch weihnachtlich milde gestimmt, aber auch nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen nicht diejenigen entlasten, die zu zahlen haben“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Zweck der Stiftung ist jetzt breit erläutert worden. Ich möchte… weiterlesen
Arndt Klocke: „Unter dem Strich handelt es sich in weiten Teilen um ein richtiges und notwendiges Gesetz“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Straßen- und Wegegesetz - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Uli Reuter, immerhin enthalten wir uns. Ich… weiterlesen