SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) haben die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Ursula Heinen-Esser,… weiterlesen
Mostofizadeh/Rüße: Freitestung schon nach zwei Tagen – Extrawurst für den Tönnies-Konzern?
Pressemitteilung
Der Kreis Gütersloh hat einem Bericht des Fernsehmagazins „Westpol“ zufolge in Abstimmung mit dem NRW-Gesundheitsministerium für Beschäftigte des Schlachthofs Tönnies… weiterlesen
Schäffer: Erinnern muss auch Handeln bedeuten – Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus endlich verstärken
Pressemitteilung
Der rechtextreme Anschlag in Hanau liegt am morgigen Samstag genau zwei Jahre zurück. Dazu erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Beer: Ministerin fährt Infektionsschutz an Schulen herunter
Pressemitteilung
Zum veränderten Corona-Testverfahren an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Frau Gebauers Schulpolitik operiert mal wieder… weiterlesen
Beer: Gutachten belegt – Gesetzentwurf der Landesregierung ist verfassungswidrig
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz ist nicht verfassungskonform. Das bescheinigt das Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags… weiterlesen
Paul/Schäffer: 100 Tage im Amt – Wüst mangelt es nicht an großen Worten, aber an Taten
Pressemitteilung
Zur Regierungsbilanz von CDU und FDP nach den ersten vollen 100 Tagen unter Ministerpräsident Hendrik Wüst erklären Verena Schäffer und… weiterlesen
Paul: Chaos bei Corona-Tests in Schulen und Kitas beenden – Noch nicht die Zeit für Lockerungen für Erwachsene
Pressemitteilung
Zur aktuellen Corona-Lage und dem Test-Chaos an Schulen und Kitas hat die GRÜNE Fraktion für die kommende Sitzung des Ausschusses… weiterlesen
Rüße/Kämmerling: Informationschaos im Innenministerium: Soll Staatssekretär Mathies Bauernopfer werden?
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von GRÜNEN und SPD
In der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“ wurden am Freitag erneut Zeugen vernommen. Dabei handelte es sich u.a. um zwei… weiterlesen
Kämmerling/Remmel: Verschleppung der Aufklärung ist inakzeptabel
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von GRÜNEN und SPD
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) haben heute die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Ursula Heinen-Esser, Innenminister… weiterlesen
Rüße: Löschwassereinleitung in den Rhein – Regierung Wüst weiter in Erklärungsnot
Pressemitteilung
Trotz der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses sind weiter viele Fragen zur Aufarbeitung der Chempark-Explosion im Juli 2021 offen. Dazu erklärt Norwich… weiterlesen