Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Krieg, Energiekrise, Klimakrise, Coronakrise, Pflegenotstand, Lieferengpässe, Inflation: Die… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Die Kommunen finanziell besser aufstellen, damit die entsprechende personelle Ausstattung auch vorhanden ist“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Baugenehmigungsverfahren
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Freimuth von der FDP, es ist absolut richtig… weiterlesen
Arndt Klocke: „Eine Debatte um Wohneigentumsförderung ist grundsätzlich eine sinnvolle Debatte“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Förderung von Wohneigentum
Arndt Klocke (GRÜNE): Das mache ich sehr gerne, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme dem Kollegen… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir wollen Schulgesundheit perspektivisch größer und breiter denken“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen
Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit unserer Kinder zu schützen und zu fördern,… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „‚Eine Zensur findet nicht statt'“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur "Gendersprache" - erste Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte – ich betone das hier gerne – Kolleg*innen! (Beifall von… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Die verbleibenden Schulen, Gewerbegebiete und Haushalte müssen schnellstmöglich angeschlossen werden“
Zum Antrag der "FDP"-Fraktion zum Breitband-Ausbau
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Schnelles Internet ist für Menschen und Unternehmen in… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Unser Ziel ist ein nachhaltiger, starker, zuverlässiger und funktionierender Schienenverkehr in NRW“
Der Antrag Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Stellwerkstörungen, ausfallende Züge, Personalengpässe, Unwetterschäden,… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die pauschale Abwertung von Menschen, die bei uns Schutz suchen, unterstützen wir nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Flüchtlingsgipfel im Bund
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Dieser Antrag zeigt erneut, welches Gedankengut… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „In der Sache ist das also nichts Neues für das Parlament“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Kohleausstieg 2030
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig eine funktionierende Demokratie ist, wie wichtig eine gut informierte… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Diese Proteste sind so verdammt mutig“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur iranischen Freiheitsbewegung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute vor genau 52 Tagen wurde… weiterlesen