Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns in bewegten Zeiten. Nahezu überall, wo wir hinblicken, gibt es teils gravierende Veränderungen. Viele dieser Veränderungen beinhalten Chancen genauso wie mögliche negative Auswirkungen.
Eine der größten Veränderungen in unserer Zeit ist die rasante Entwicklung im Bereich der künstlichen Intelligenz.
Künstliche Intelligenz wird sich auf nahezu alle Lebensbereiche auswirken. Sie wird unsere Arbeitswelt, unsere Freizeitgewohnheiten, aber zum Beispiel auch den Gesundheitssektor oder das Bildungssystem grundlegend verändern.
Ganz ohne Zweifel wird künstliche Intelligenz unser Verständnis für Kunst und Kultur verändern. KI wird den Kunst- und Kulturbereich erweitern und Gestaltungsmöglichkeiten vergrößern. Sie wird unseren Blick auf und die Deutung von Kunst und Kultur neu konfigurieren.
Die Frage ist nicht, ob das passieren wird. Die Frage ist, wie wir diese Entwicklung gestalten. Deshalb haben wir als Zukunftskoalition in NRW beschlossen, Rahmenbedingungen zu definieren, mit denen wir neben den technischen Aspekten von KI vor allem die Auswirkungen auf die Menschen im Kunst- und Kulturbereich in den Blick nehmen.
Die Künstlerinnen und Künstler benötigen Unterstützung und verlässliche Rahmenbedingungen. Dazu gehört zum Beispiel eine Anpassung des Urheberrechts. KI kann persönliche, geistige Schöpfung nicht erschaffen, aber Werke erzeugen, die urheberrechtlich geschützten Werken stark ähneln und daher kaum von diesen zu unterscheiden sind.
Wir als Zukunftskoalition setzen uns daher für eine rechtliche Weiterentwicklung des Urheberrechts ein, das die Eigentumsrechte am eigenen Werk schützt, ohne den experimentellen Drang von Kulturschaffenden einzuschränken.
(Beifall von Verena Schäffer [GRÜNE])
Wir werden die Auswirkungen von KI auf die Arbeitsbedingungen, die Persönlichkeitsrechte und Datenschutzvorgaben gemeinsam mit den Beteiligten analysieren und Lösungsvorschläge erarbeiten.
(Beifall von Christina Osei [GRÜNE])
Wir setzen uns für transparente und diskriminierungsfreie Algorithmen für KI-Anwendungen im Kunst- und Kulturbereich ein. Wir möchten Kulturschaffende ermutigen, kreativ und kritisch alternative sowie experimentelle Perspektiven auf das Thema „Ethik und KI“ zu entwickeln.
Wir vergessen natürlich auch nicht das Publikum. Alle Menschen müssen jederzeit ganz klar, transparent und unkompliziert erkennen, ob es sich um KI-generierte Inhalte handelt oder nicht. Deshalb setzen wir uns für eine Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten und klare Verhaltens- und Transparenzpflichten für KI-Entwicklerinnen und -Entwickler ein. Selbstverständlich muss KI die Sicherheit privater Daten, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz gewährleisten.
Wir leben in bewegten Zeiten. Wir schauen mit Optimismus, Mut und Vertrauen in die Zukunft. Wir schaffen in NRW den Rahmen, um diese Veränderungen zu begleiten und zu gestalten. Denn dann wird künstliche Intelligenz eine große Chance für den Kunst- und Kulturbereich sein, uns allen neue Perspektiven ermöglichen und schlussendlich unsere Gesellschaft weiterentwickeln. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)