Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

28. Mai 2020

Was unternimmt die Landesregierung, damit die rechtlichen Vorgaben für den Schutz von Tieren beim Transport effektiv umgesetzt werden?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Glasfaser braucht das Land

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8... weiterlesen

28. Mai 2020

Datenschutzkonforme Messenger- Dienste

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich... weiterlesen

28. Mai 2020

Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses... weiterlesen

27. Mai 2020

Kommunalbeziehungen NRW – China: Wie unterstützt die Landesregierung NRWs Kommunen?

Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Berivan Aymaz und Stefan Engstfeld

21 Kommunen aus NRW pflegen Partnerschaften zu Städten in der Volksrepublik China (Stand März 2018). Laut der Studie von Engagement... weiterlesen

27. Mai 2020

Kommunalwahlen 2020 in Zeiten von Corona: Land muss Rahmen für faire Wahlen setzen

Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag

Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ (17/9365) I. Ausgangslage Wahlen sind keine politischen Pflichtveranstaltungen, sondern... weiterlesen

25. Mai 2020

Abschiebungen während der Corona-Pandemie

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Die Pandemie hat viele Länder fest im Griff, viele nationale Gesundheitssysteme stehen am Rande ihrer Belastungsgrenze. Auch der internationale Flugverkehr... weiterlesen

25. Mai 2020

Aktuelle Braunkohle-Planungen sind unvereinbar mit Klimazielen – Ministerpräsident Armin Laschet muss für den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer sorgen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

Am 22. Mai 2020 veröffentlichte Greenpeace eine neue Studie (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/s02901_gp_tagebau_garzweiler_studie_05_2020.pdf) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Prüfung der energiewirtschaftlichen... weiterlesen