Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

3. Juni 2020

Welche Vorgaben gibt die Landesregierung für die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Essen in Corona-Zeiten?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer

Im Zuge der Ausweitung des Ganztagsunterrichts in den vergangenen Jahren erhielt auch die Frage der Verpflegung in den Schulen einen... weiterlesen

29. Mai 2020

Geld bleibt liegen – Menschen bleiben abgehängt vom schnellen Internet

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 28.5.2020 berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Kommunen lassen Fördergeld für Breitbandausbau liegen“, dass insgesamt 70 Kommunen auf... weiterlesen

29. Mai 2020

Wer spricht mit wem beim „5G-Dialog“?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Im Dezember 2019 hat die Landesregierung ihre 5G-Strategie beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte „5G-Dialog.NRW“, bei dem verschiedene Akteurinnen und... weiterlesen

29. Mai 2020

Was unternimmt Ministerpräsident Laschet gegen ein grenznahes belgisches Atommüllendlager?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am 20. Mai berichteten die Aachener Nachrichten auf ihrer Titelseite darüber, dass die für Atommüll zuständige, belgische Behörde NERAS seit... weiterlesen

28. Mai 2020

Was unternimmt die Landesregierung, damit die rechtlichen Vorgaben für den Schutz von Tieren beim Transport effektiv umgesetzt werden?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Glasfaser braucht das Land

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8... weiterlesen

28. Mai 2020

Datenschutzkonforme Messenger- Dienste

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen... weiterlesen

28. Mai 2020

Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich... weiterlesen

28. Mai 2020

Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen