Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

10. November 2020

Mit welchen Maßnahmen will die Landesregierung auf die landesweit in den Schulen gestiegenen Infektionszahlen reagieren, …

Dringliche Anfrage von Sigrid Beer

…um den Infektionsschutz an den Schulen in NRW zu erhöhen, insbesondere welche Konzepte dürfen Schulen, Schulträger und örtliche Gesundheitsbehörden gemeinsam... weiterlesen

10. November 2020

Rechtsstaatsprinzip endlich effektiv durchsetzen – Die Landesregierung muss den Kompromiss zum Rechtsstaatsmechanismus unterstützen

Entschließungsantrag zum Antrag "Rechtsstaatlichkeit in Europa schützen" der Fraktionen von CDU und FDP

I. Ausgangslage Nach intensiven Verhandlungen konnte am vergangenen Donnerstag (05.11.2020) eine Einigung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der EU-Ratspräsidentschaft und des... weiterlesen

10. November 2020

Das Schwarze-Peter-Spiel um den Unternehmerinnenlohn endlich beenden – NRW muss umgehend selbst handeln!

Entschließungsantrag zum Antrag "Solo-Selbstständige in Existenznöten" der Fraktionen von CDU und FDP

I. Ausgangslage Bereits seit März dieses Jahres hält die Corona-Pandemie unser Land im Griff. Neben den gravierenden gesundheitlichen Folgen und... weiterlesen

9. November 2020

Pestizidabdrift von Nachbarflächen – Was unternimmt die Landesregierung, um pestizidfrei bewirtschaftete Nutzflächen zu schützen?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Durch Abdrift gelangen Pestizide, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden, auch auf benachbarte Flächen (https://www.umweltbundesamt.de/daten/chemikalien/pflanzenschutzmittel-in-der-umwelt#prufen-der-umweltwirkung-von-chemikalien.) Die Menge der abgedrifteten Stoffe... weiterlesen

6. November 2020

Werden kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe bei der Auszahlung von EU-Fördergeldern, speziell ELER-Mitteln, benachteiligt?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) ist ein großer und wichtiger Bestandteil der Förderung der Landwirtschaft in NRW. Sie... weiterlesen

5. November 2020

Welche Fortschritte macht die Landesverwaltung bei der Erreichung ihrer Klimaneutralität?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Schon in der Vorlage 17/511 sprach Minister Pinkwart davon, dass eine CO2-Eröffnungsbilanz erstellt werden müsse. In der Antwort auf die... weiterlesen

3. November 2020

Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und... weiterlesen

3. November 2020

Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen

Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die coronabedingte große Herausforderung im Bildungswesen bringt das Bildungssystem in eine noch nie da gewesene Krise. Die Schule... weiterlesen

3. November 2020

Das Einstein-Teleskop – die Euregio Maas-Rhein überzeugt als Standort des internationalen Großprojekts

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das geplante Einstein-Teleskop, einem Gravitationswellendetektor der neuesten Generation. Damit sollen... weiterlesen

3. November 2020