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27. Mai 2014

Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Die Struktur der Energieerzeugung in der Bundesrepublik befindet sich inmitten einschneidender Umstrukturierungen. Mit dem Ausstieg aus der Atomkraft und dem... weiterlesen

27. Mai 2014

Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Schafhaltung hat in Westfalen und im Rheinland eine lange Tradition. So wäre die Kulturlandschaft der Senne mit ihren charakteristischen... weiterlesen

27. Mai 2014

Lehrerausbildungsgesetz -Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen

Antrag der Fraktionen der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangssituation Das Lehrerausbildungsgesetz (LABG) ist zuletzt im Jahr 2009 reformiert worden. Hier wurde auf die Neuerungen im Zuge des... weiterlesen

7. Mai 2014

Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in... weiterlesen

7. Mai 2014

Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Fraktion „Die Piraten“

I. Ausgangslage Bergbau in NRW hat eine lange Tradition. Er bildete die Grundlage für den Wiederaufbau nach dem Krieg und... weiterlesen

7. Mai 2014

Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist eine Region, die ihre Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt weder aus der Realisierung eines niedrigen Lohnniveaus... weiterlesen

2. April 2014

Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Ent-lastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabe-gesetzes sicherstellen

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP

I. Ausgangslage Die kommunale Finanzsituation nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, ist weiterhin eine der größten Herausforderung für die Politik des... weiterlesen

2. April 2014

Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen!

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

I. Der Landtag stellt fest: In den zurückliegenden Jahren sind neue Herausforderungen auf die Kommunen zugekommen. Zu nennen sind die... weiterlesen

2. April 2014

Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben! –

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundesregierung muss Opt-out-Regelung ermöglichen Am 11. Februar 2014 stimmte der Rat der Europäischen Union für die Zulassung der gentechnisch veränderten... weiterlesen

2. April 2014