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27. Oktober 2015

Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

I. Sachverhalt In der öffentlichen Debatte über die zunehmende Digitalisierung des Handels stehen in erster Linie die Bedrohungen und Risiken... weiterlesen

23. September 2015

Schutz vor Gewalt und Recht auf Unversehrtheit für Menschen mit Behinderung umfassend gewährleisten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

I. Menschenrecht auf Unversehrtheit der Person wahren! Menschen mit Behinderung sind auch heute noch – in Zeiten der Inklusion –... weiterlesen

23. September 2015

Betreuungsgeld abgeschafft: Freiwerdende Mittel für frühkindliche Bildung verwenden!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ausgangslage Das Betreuungsgeld wurde 2012 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung verabschiedet und trat im August 2013 in Kraft. Diese Geldleistung... weiterlesen

22. September 2015

Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

I. Ausgangslage Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres Landes und die Keimzellen der Demokratie. Auf der kommunalen Ebene... weiterlesen

22. September 2015

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen würdigt den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa.

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in Bonn ihre Ernennungsurkunden. Seitdem haben sich in den... weiterlesen

25. August 2015

Verteilnetze fit für die Zukunft machen: Investitionen ermöglichen, Energiewende gestalten – Zur Novelle der Anreizregulierungsverordnung

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen

I. Sachverhalt Das Stromnetz ist das Rückgrat des Stromsystems. Ohne Netz kann der produzierte Strom nicht zum Abnehmer gelangen. Dabei... weiterlesen

25. August 2015

Unabhängige Patientinnen- und Patientenberatung sicherstellen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ausgangssituation Die Beratungsstellen der Unabhängigen Patientenberatung in Deutschland (UPD) sind in den letzten Jahren zu einer wichtigen Anlaufstelle für Patientinnen... weiterlesen

26. Juni 2015

NRW sagt ‚Ja‘ zu nachhaltiger Entwicklung

Zum Antrag zur Umsetzung internationaler Nachhaltigkeitsziele schreibt Andrea Asch:

Dieses Jahr entscheidet sich, wie die Zukunft unseres Planeten für nachfolgende Generationen aussehen soll: Die Staatengemeinschaft verabschiedet mit der Post-2015-Agenda... weiterlesen

18. Juni 2015

Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem im Hochschulzukunftsgesetz (HZG) verankerten „Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen“ wurde die Möglichkeit eröffnet, die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen in... weiterlesen

18. Juni 2015

Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring schrittweise reduzieren

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Sicht des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist die Umstellung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von der gerätebezogenen Gebühr zum Haushaltsbeitrag... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026