Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

28. Juli 2017

Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über... weiterlesen

28. Juli 2017

Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel... weiterlesen

27. Juli 2017

Familiennachzug aus Afghanistan

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude der Deutschen Botschaft nach Informationen... weiterlesen

26. Juli 2017

Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Der Neosalafismus ist die derzeit prozentual am schnellsten wachsende verfassungsfeindliche Bestrebung in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit. Im Jahr 2011... weiterlesen

26. Juli 2017

Neosalafistinnen und Neosalafisten im Justizvollzug

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Einige der in den letzten Jahren festgenommenen Personen aus der neosalafistischen Szene werden im Laufe der nächsten Jahre aus... weiterlesen

26. Juli 2017

Präventionsprogramm Wegweiser

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Im Jahr 2014 ging das bis heute vorbildliche Wegweiser-Programm mit zunächst drei Beratungsstellen an den Start. Heute arbeiten bereits... weiterlesen

26. Juli 2017

Aussteigerprogramm Islamismus

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Vorbemerkung Das Aussteigerprogramm Islamismus (API) beim Verfassungsschutz NRW nahm im Oktober 2014 die Arbeit auf. Anders als das Wegweiser-Programm zielt... weiterlesen

24. Juli 2017

Einstellung der Verwaltungsverfahren zur Rückforderung von Zuwendungen an die Flughafen Essen/Mülheim GmbH

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Barbara Steffens

Die Landesregierung plant ausweislich eines Schreibens der Abteilungsleiterin der Abteilung „Grundsatzfragen der Mobilität, Luftverkehr, Schifffahrt, Logistik, Eisenbahnen, ÖPNV“ des NRW-Verkehrsministeriums... weiterlesen

24. Juli 2017

Warum hat Ministerpräsident Laschet im Bundesrat Bayerns Interessen unterstützt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Am 07.07.2017 hat NRW dem Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMOG) im Bundesrat zugestimmt. Dabei ging es zentral darum, die... weiterlesen

21. Juli 2017

Wie sichert die schwarz-gelbe Landesregierung den Games-Standort NRW?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

NRW ist ein wichtiger Standort der Games-Branche, auch weil die rot-grüne Regierung bisher für eine gute Förderpolitik gesorgt hat. Die... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen