Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

14. Dezember 2017

Schlachthofbefunde von Schweinen aus dem Betrieb Schulze Föcking (Steinfurt)

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Durch einen Bericht des Magazins „Stern TV“ wurden im Sommer 2017 große Probleme im Schweinemastbetrieb Schulze Föcking in Steinfurt bekannt,... weiterlesen

14. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

14. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Düsseldorf in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

14. Dezember 2017

Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Köln/Bonn

Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke

Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts... weiterlesen

13. Dezember 2017

Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2001 wurde der Rahmenbetriebsplan „Untertägiger Abbau bis Ende 2019“ des Bergwerks Prosper-Haniel durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung... weiterlesen

13. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Dortmund in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

13. Dezember 2017

Lärmabhängige Startentgelte am Flughafen Dortmund

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach Tageszeit des Starts oder der... weiterlesen

12. Dezember 2017

Öffentliche Eigentümerstruktur des Flughafen Köln/Bonn nicht leichtfertig aus der Hand geben…

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

– Steuerungsmöglichkeiten für Lärmschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern behalten – Privatisierung von Bundes- und Landesanteilen am Flughafen Köln/Bonn... weiterlesen

12. Dezember 2017

Atomausstieg konsequent umsetzen! Schnellstmögliche Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangslage: Der Atomausstieg ist beschlossene Sache und seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima breiter gesellschaftlicher Konsens über Parteigrenzen hinweg. Doch... weiterlesen

12. Dezember 2017

Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten wegen des Vorwurfs der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche beenden

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

I. Ausgangslage Gem. § 13 Absatz 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz ist das Land Nordrhein Westfalen verpflichtet, ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer... weiterlesen