Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

15. Dezember 2017

Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? …

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

… Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der Landesverfassung feststellen? Am 30.06.2017 wurde... weiterlesen

15. Dezember 2017

Hebelt die Landesregierung das ökologische Jagdgesetz in unzulässiger Weise aus?

Kleien Anfrage von Norwich Rüße

In einer Dienstanweisung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutzes in seiner Zuständigkeit als Oberste Jagdbehörde vom 17.10.2017, wurde... weiterlesen

15. Dezember 2017

Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

Mit Schreiben vom 12.September 2017 habe ich die Landesregierung in der Kleinen Anfrage 295 um die Beantwortung von fünf Fragen... weiterlesen

14. Dezember 2017

CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Nr. 183 hat die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz festgestellt, dass... weiterlesen

14. Dezember 2017

Schlachthofbefunde von Schweinen aus dem Betrieb Schulze Föcking (Steinfurt)

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Durch einen Bericht des Magazins „Stern TV“ wurden im Sommer 2017 große Probleme im Schweinemastbetrieb Schulze Föcking in Steinfurt bekannt,... weiterlesen

14. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

14. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Düsseldorf in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

14. Dezember 2017

Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Köln/Bonn

Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke

Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts... weiterlesen

13. Dezember 2017

Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2001 wurde der Rahmenbetriebsplan „Untertägiger Abbau bis Ende 2019“ des Bergwerks Prosper-Haniel durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung... weiterlesen

13. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Dortmund in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

12. Januar 2026

Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Hier geht’s zur Anmeldung Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und… weiterlesen

21. März 2026

Save-the-Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion 2026

Unter dem Titel „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen