Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

22. Dezember 2017

Augenwischerei oder mangelnde Sachkenntnis: Wie passt angekündigter Windenergie- Ausbaurekord zu restriktiven Änderungsvorschlägen?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie überraschte am 25. Oktober 2017 die Presse mit einer sehr optimistischen Einschätzung... weiterlesen

22. Dezember 2017

Stand der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität in NRW

Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Barbara Steffens und Norwich Rüße

In den komplexen und rechtlich anspruchsvollen Bereichen der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität müssen Polizei, Justiz und Umweltverwaltungsbehörden eng zusammenarbeiten. Um diese... weiterlesen

22. Dezember 2017

Laschet und die Atompolitik: Lippenbekenntnisse oder konkrete Schritte zur Abschaltung von Tihange?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Ministerpräsident Armin Laschet fordert seit dem letzten Landtagswahlkampf wiederholt die Abschaltung des Pannenreaktors 2 im belgischen Tihange. Zuletzt hat er... weiterlesen

21. Dezember 2017

Wem gehört der Twitter-Account des Ministerpräsidenten?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die Nutzung sozialer Medien ist in der parlamentarischen wie in der Regierungskommunikation heute selbstverständlich. Mit ihrem Einsatz verbunden sind aber... weiterlesen

20. Dezember 2017

Wie übt der Justizminister oberbergischen Einfluss in der Landesregierung aus?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau erklärte Justizminister Peter Biesenbach am 29.06., er sähe sich als Interessenvertreter für den... weiterlesen

19. Dezember 2017

Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?

Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh

In der Stadt Wuppertal ist seitens des Landes NRW geplant, eine neue Klinik des Maßregelvollzugs zu errichten. Der ursprüngliche Plan,... weiterlesen

19. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Wibke Brems

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

19. Dezember 2017

Wie wird die Überprüfungsqualität hinsichtlich tierärztlicher Hausapotheken zukünftig sichergestellt?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Aus der Antwort auf eine kleinen Anfrage (Drs. 16/14996) geht hervor, dass im Jahr 2016 insgesamt 1.025 Kontrollen in tierärztlichen... weiterlesen

19. Dezember 2017

Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Münster/Osnabrück in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

Kleine Anfrage von Josefine Paul

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1... weiterlesen

19. Dezember 2017

Aktuelles Reisechaos von NRW-Bahnhöfen nach Berlin

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Durch die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wurden seit Oktober 2017 viele Flugverbindungen zwischen NRW und der Bundeshauptstadt Berlin gestrichen.... weiterlesen

15. April 2026

„Kibiz, was geht?“ – Austausch über die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Digital)

Die Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird derzeit intensiv diskutiert – und das ist gut so. Denn Kitas in Nordrhein-Westfalen sind… weiterlesen

16. April 2026

„Kita, was geht?“ – Diskussion über die Reform des Kinderbildungsgesetzes

Verlässlichkeit, Qualität und Chancengerechtigkeit – das sind die großen Ziele der Reform des Kinderbildungsgesetzes in NRW. Wie sieht die Reform… weiterlesen

6. Mai 2026