Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

11. Mai 2018

Aufschlüsselung von Messwerten

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel

In dem Bericht der Landesregierung zur Frage nach Stand und Chancen der Elektromobilität im Öffentlichen Personennahverkehr (Vorlage 17/678) wird ausgeführt:... weiterlesen

11. Mai 2018

Anreizwirkungen zum Lärmschutz der neuen Entgeltordnung am Flughafen Dortmund

Kleine Anfrage con Mehrdad Mostofizadeh

Am 1. April 2018 ist die neue Entgeltordnung des Flughafen Dortmund GmbH für den Verkehrsflughafen Dortmund in Kraft getreten. In... weiterlesen

11. Mai 2018

Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards... weiterlesen

11. Mai 2018

Förderung von gewerblichen Cargobikes

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Lastenräder können im städtischen Lieferverkehr einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung leisten, insbesondere auf der sogenannten „letzten Meile“. Seit... weiterlesen

9. Mai 2018

Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten

Antrag der GRÜNEN im Landtag

Mit dem 9. FlüAG-Änderungsgesetz wurde erstmals rechtlich geregelt, dass der Personenkreis der Geduldeten ebenfalls vom Flüchtlingsaufnahmegesetz umfasst wird. Seit dem... weiterlesen

9. Mai 2018

Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

Kindertageseinrichtungen legen einen wichtigen Grundstein für gelingende Bildungsbiographien von Kindern. Heute sind sich alle Akteure einig: Auf den Anfang kommt... weiterlesen

9. Mai 2018

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein fundamentaler Verstoß gegen die Grund- und Menschenrechte. Doch leider erleben Frauen und... weiterlesen

9. Mai 2018

Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Existenz der Milchviehbetriebe in Nordrhein-Westfalen sichern Seit Jahren gefährden lang anhaltende und wiederkehrende Preiskrisen mit zum Teil ruinösen Milchpreisen... weiterlesen

9. Mai 2018

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage In 27 Städten in Nordrhein-Westfalen ist in 2017 der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten worden. Die Feinstaubwerte haben sich zwar... weiterlesen

9. Mai 2018

Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

In Jülich lagern aktuell 152 Atommüll-Castoren ohne gültige Genehmigung. Die Genehmigung zur Zwischenlagerung ist 2013 ausgelaufen. Eine Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung... weiterlesen