Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

6. Juni 2018

Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus fortsetzen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch seine Weltoffenheit aus. Wir sind wie kaum ein anderes Bundesland von Migration und Vielfalt geprägt... weiterlesen

5. Juni 2018

Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter

In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen... weiterlesen

5. Juni 2018

Kommunen nicht im Regen stehen lassen – Dauerhafte Einrichtung eines NRW- Unwetterfonds

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Am 29.05.2018 wurden viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen von schweren Unwettern heimgesucht, die zum Teil erhebliche Schäden hinterließen. So... weiterlesen

4. Juni 2018

Ankündigung ohne Substanz oder geheime Pläne? An welche Maßnahmen denkt die Landesregierung für ihr Maßnahmenpaket zum Flächensparen?

Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße

Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende... weiterlesen

1. Juni 2018

Empfehlungen für Badende zu möglichen Belastungen mit antibiotikaresistenten Keimen

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Im Februar 2018 berichtete der NDR über Belastungen von niedersächsischen Bächen, Flüssen und Badeseen mit multiresistenten Keimen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler... weiterlesen

29. Mai 2018

Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis

Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Arndt Klocke

Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert... weiterlesen

25. Mai 2018