Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

20. September 2018

Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung in den Schulen des Landes für die jeweiligen Bezirksregierungen?

Kleine Anfrage von Horst Becker und Sigrid Beer

Nach einer Darstellung der Landesregierung zum Stichtag 01.06.2018 (Vorlage 17/968), bestehen insbesondere in den Bereichen Schule, Bezirksregierungen und Finanzverwaltung deutliche... weiterlesen

19. September 2018

Wie werden Kühlgeräte in Nordrhein-Westfalen sachgemäß entsorgt?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel

Alte Kühlgeräte enthalten oftmals Fluorchlorkohlenwasserstoff (FCKW) oder andere schädliche Klimagase, weshalb eine unsachgemäße Entsorgung massive Umweltschänden zur Folge haben kann.... weiterlesen

17. September 2018

Probleme im Fernverkehr auf der Strecke Köln-Hamburg

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Auf der Direktverbindung Köln-Hamburg der Deutschen Bahn fahren vor allem IC-Züge, nur morgens und abends verkehrt ein ICE, der umsteigefrei... weiterlesen

17. September 2018

Lärmemissionen durch Gleisbremsanlagen

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Lärm durch den Bahngüterverkehr ist seit langem ein großes Problem für die Anliegerinnen und Anlieger. Hier wird mit dem Verbot... weiterlesen

14. September 2018

Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer

Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der... weiterlesen

13. September 2018

Wie ist die Bilanz von Kanalnetzübernahmen in NRW?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

In § 52 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) NRW ist geregelt, dass eine Stadt bzw. Gemeinde, die gemäß § 53 LWG... weiterlesen

11. September 2018

In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung

Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP

I. Ausgangslage Seit über 13 Jahren ruft die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) zur Isolation und zum wirtschaftlichen, kulturellen und... weiterlesen

11. September 2018

Eine NRW-Botschaft in Israel – welche Planungen hat die NRW-Landesregierung wirklich?

Anfrage von Horst Becker und Berivan Aymaz

Wie eine Landtagsgruppe mit Landtagspräsident André Kuper besuchte auch Ministerpräsident Armin Laschet in der letzten Woche Israel anlässlich der Feiern... weiterlesen

11. September 2018

Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist ein Land der Vielfalt. Hier leben Menschen mit den unterschiedlichsten Lebensentwürfen sowie sozialen und biografischen Hintergründen.... weiterlesen

11. September 2018

Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten! Wehrhafte Demokratie mit Leben füllen.

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und den GRÜNEN im Landtag

Der Landtag beschließt: I. Nach dem Tötungsdelikt am Chemnitzer Bürger D.H. ist es zu massiven gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz gekommen.... weiterlesen