Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

16. August 2019

Laufende Sanierung der B484 zwischen Wahlscheid und Overath:

Kleine Anfrage von Horst Becker

Querrillen im Radweg im Bereich des ersten und zweiten Bauabschnittes sowie Bodenwellen im Straßenbereich des zweiten, dritten und vierten Bauabschnittes... weiterlesen

14. August 2019

Was macht eigentlich die „Zukunftskommission Digitalisierung“?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern... weiterlesen

14. August 2019

„Schlüsseln“ auf der Eggebahn

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Die Nordwestbahn betreibt die RB84 und die RB95, die beide gemeinsam von Paderborn nach Ottbergen und zurück die Eggebahn darstellen.... weiterlesen

13. August 2019

Wann wird die Landesregierung die langen Bearbeitungszeiten bei Eintragungen in das Handelsregister oder das Grundbuch am Amtsgericht Bergisch Gladbach deutlich verkürzen?

Kleine Anfrage von Horst Becker

Einem Schreiben des Amtsgerichts Bergisch Gladbach an alle Notare im Amtsgerichtsbezirk ist zu entnehmen, dass die Personalsituation „aufgrund der Langzeiterkrankung... weiterlesen

7. August 2019

Restbedarf an Braunkohle aus den Tagebauen Garzweiler und Hambach vor dem Hintergrund der Beschlüsse der „Kohlekommission“

Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am... weiterlesen

7. August 2019

Anwendungspraxis des §§49 und 50 AsylG: Zuweisungsverfahren von Personen mit ablehnenden Asylbescheiden

Kleine Anfrage von Berivan Aymaz

Im Zusammenhang mit einer Erweiterung der Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Landesunterkünften sieht der Erlass „Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab... weiterlesen

6. August 2019

Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW

Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel

„In NRW radeln wir voraus und bauen sieben große Radschnellwege – auf den ersten Kilometern können Sie schon heute fahren!“... weiterlesen

6. August 2019

Bürgerbusse in NRW

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Seit 1985 wird in NRW durch das Land der Betrieb sogenannter Bürgerbusse gefördert, mit denen ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer vor... weiterlesen

6. August 2019

Vereinbarung zwischen Bund und Bahn – Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur in NRW?

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, wurde zwischen Bund und Deutscher Bahn eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit einem Gesamtvolumen... weiterlesen

30. Juli 2019

Morddrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten

Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Horst Becker und Oliver Keymis

Die Morddrohungen gegen den Journalisten Georg Restle haben in der vergangenen Woche zu Recht für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Restle erhielt... weiterlesen