Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

23. September 2019

Neubau der Ruhrtalbrücke und Ausbau der A 52

Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh

Zum sechsspurigen Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig und zu dem in diesem Zusammenhang geplanten Neubau der Ruhrtalbrücke... weiterlesen

23. September 2019

Vierspuriger Ausbau der B 61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld

Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter

Die B61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld soll laut Bundesverkehrswegeplan auf vier Fahrspuren ausgebaut werden. Insbesondere in der Stadt Gütersloh wird... weiterlesen

23. September 2019

Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn?

Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW stellte kürzlich auf dem Poppelsdorfer Campus der Universität Bonn mehrere Institutsneubauten fertig, weitere sind in... weiterlesen

19. September 2019

Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt-... weiterlesen

17. September 2019

Wo bildet die Landesregierung den Finanzbedarf für den Strukturwandel ab?

Kleine Anfrage von Monika Düker, Horst Becker und Wibke Brems

Anfang April einigten sich Bund und Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den Braunkohleregionen, aus welchem ca. 90... weiterlesen

17. September 2019

Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die aktuellen Planungen der RAG zum Grubenwasseranstieg im Ruhrgebiet gehen von einem Zielniveau von minus 600 Metern aus. Damit würde... weiterlesen

13. September 2019

Wie setzt die Landesregierung die KMK-Strategie zur Menschenrechtsbildung um?

Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter

Schon 1980 hat die Kultusministerkonferenz Empfehlungen zur Menschenrechtserziehung in der Schule beschlossen, die im Jahr 2000 umfassend überarbeitet wurden. Die... weiterlesen

13. September 2019

Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der Auswertung der Verbissgutachten?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Gemäß § 22 des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen (LJG-NRW) hat die Forstbehörde in einem regelmäßigem Turnus von drei bis fünf Jahren das... weiterlesen

13. September 2019

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren wildlebender Arten (Gefahrtiergesetz – GefTierG NRW)

Gesetzentwurf

A Problem und Regelungsbedarf Die Haltung von gefährlichen Tieren wildlebender Arten in Privathaushalten erfreut sich seit Jahren zunehmender Beliebtheit und... weiterlesen

12. September 2019

Wie unterstützt die Landesregierung Kommunen und Sportvereine, den Austrag von Mikroplastik durch bestehende Kunstrasenplätze in die Umwelt zu minimieren?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Josefine Paul

Der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, hatte in den vergangenen Monaten bei Sportvereinen und... weiterlesen