Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

22. November 2019

Wird die weitgehend fertiggestellte, über 10 Millionen Euro teure „PWC-Anlage Sülztal“ an der A3 wirklich noch im Herbst für den LKW-Verkehr freigegeben wie die Landesregierung in der Drucksache 17/7447 behauptet hat?

Kleine Anfrage von Horst Becker

Auf Autobahnen auch in NRW ist immer wieder zu beobachten, dass Lkw-Fahrer auf Ein- und Abfahrten oder Standstreifen parken, um... weiterlesen

21. November 2019

Welche Maßnahmen zur Umsetzung der EU-WRRL plant die Landesregierung?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Deutschland hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Staaten im Jahr 2000 zur Umsetzung der Ziele einer nachhaltigen Wasser- und Gewässerschutzpolitik... weiterlesen

21. November 2019

LTE-Versorgung entlang der Hauptverkehrswege in NRW

Kleine Anfrage

Auf ihrer Digitalklausur am 17. und 18. November beschloss die Bundesregierung, mit insgesamt 1,1 Milliarden Euro Fördermitteln bis 2024, die... weiterlesen

19. November 2019

Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN

A Zielsetzung Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts als Organisationsform für das „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ in Düsseldorf. B ... weiterlesen

19. November 2019

Klimawandel ernst nehmen – Maßnahmen zur Rettung der Wälder in NRW deutlich verstärken!

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Der Klimawandel bedroht unserer Wälder und die Artenvielfalt Die Auswirkungen des Klimawandels haben die Vitalität der Wälder beeinträchtigt und... weiterlesen

19. November 2019

Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!

I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2019 626.191 Bürgerinnen... weiterlesen

19. November 2019

Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung – Kita-Finanzierung vom Kopf auf die Füße stellen

Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Bei Regierungsübernahme kündigten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP an, die Kita-Finanzierung auf eine verlässliche und auskömmliche Grundlage... weiterlesen

19. November 2019

Situation der Musikschule Herdecke

Kleine Anfrage von Verena Schäffer

Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag und fördern... weiterlesen

19. November 2019

Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung

Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld

Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den... weiterlesen

19. November 2019

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die Bundesregierung plant ein neues Gesetz zur Reformierung der Reha- und Intensivpflege. Hierzu hat das Bundesministerium für Gesundheit... weiterlesen

18. Dezember 2025

Die 114. Plenarsitzung der 18. Wahlperiode

Hier geht’s zum Livestream Die Tagesordnung

12. Januar 2026

Save the Date: Für immer im Netz! Was kann NRW gegen Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet tun?

Digitale Gewalt gegen Kinder – insbesondere die Verbreitung sexualisierter Aufnahmen – ist eines der zentralen und schrecklichsten Probleme, vor denen… weiterlesen

21. März 2026

Save the Date: Frauenkongress der Grünen Landtagsfraktion NRW

Unter dem Motto „Frauen im Fokus – Vielfalt. Gerechtigkeit. Zukunft.“ lädt die Grüne Landtagsfraktion NRW herzlich zum Frauenkongress ein. Gemeinsam… weiterlesen